Allgemeine Geschäftsbedingungen

für

Wertgebung UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Jens Herga, Steilstraße 1a, 90513 Zirndorf

Inhalt
  1. Gegenstand des Vertrag
  2. Leistungen der WERTGEBUNG
  3. Urheberrechte, Lizenzen, Eigentumsvorbehalt
  4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
  5. Pflichten des Kunden
  6. Geheimhaltungspflicht der WERTGEBUNG
  7. Freistellung
  8. Haftung der WERTGEBUNG
1. Gegenstand des Vertrag

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Rechtsgeschäfte der Wertgebung UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend in
Kurzform „WERTGEBUNG“ genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in
Kurzform „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Kunden werden von der WERTGEBUNG nur nach gesonderter
und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.


1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen WERTGEBUNG und dem Kunden zwecks
Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher oder mündlicher
Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu
ihrer Wirksamkeit nicht ausschließlich der Schriftform.


1.3 WERTGEBUNG erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser
AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine
Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier
aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten
ausschließlich die von WERTGEBUNG gestellten AGB, wenn WERTGEBUNG in
Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen
abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.


1.4 WERTGEBUNG kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von
WERTGEBUNG gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. WERTGEBUNG
weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung
wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.


1.5 WERTGEBUNG kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis
betreffen, an die EMail-Adresse des Kunden schicken.

2. Leistungen der WERTGEBUNG

2.1 Der Leistungsumfang der einzelnen Leistungen ergibt sich aus der zum
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Beschreibung der Leistungen.


2.2. Die Verfügbarkeit der WERTGEBUNG Server und der Datenwege bis zum
Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. Hiervon
ausgenommen sind Zeiten, in denen die entsprechenden Server aufgrund von
technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von WERTGEBUNG
liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen sind.


2.3. WERTGEBUNG führt an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur
Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre
Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen
oder beschränken, soweit wichtige Gründe dies rechtfertigen. WERTGEBUNG wird die
Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten
längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein,
wird WERTGEBUNG den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung
zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die
Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern
würde.


2.4 Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsregelungen.


2.5. Für einige zusätzliche Dienste entstehen WERTGEBUNG Kosten, die wir an
unsere Kunden in Form einer Servicegebühr weitergeben. Dabei handelt es sich um
Dienste wie z.B. der Vertragsübergabe, der Reaktivierung eines Auftrags oder des
erneuten Rechnungsversands.

3. Urheberrechte, Lizenzen, Eigentumsvorbehalt

3.1 Der Kunde erwirbt mit Ausgleich sämtlicher den Auftrag betreffende
Rechnungen alle für die Verwendung ihrer Arbeiten und Leistungen erforderlichen
Nutzungsrechte in dem Umfang, wie dies für den Auftrag vereinbart ist. Nutzungsrechte
an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht voll bezahlt oder im Falle der
Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben
vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei WERTGEBUNG.
Diese Übertragung der Nutzungsrechte gilt, soweit eine Übertragung nach
deutschem Recht möglich ist und gilt für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen
einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten
schriftlichen Nebenabrede. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des
Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener
Abmachungen bei WERTGEBUNG.
Bei gegebenenfalls durch den Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen und
Daten haftet dieser allein, wenn durch die Verwendung Rechte, insbesondere
Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Kunde hat WERTGEBUNG von allen
Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.


3.2 Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche
geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt
auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche
Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel
(insbesondere Software, Aufnahmedaten, Modelle, Illustrationen u.ä.), welche
WERTGEBUNG erstellt oder erstellen lässt, um die nach dem Vertrag geschuldete
Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum von WERTGEBUNG. Eine Herausgabepflicht
besteht nicht. Zur Aufbewahrung ist WERTGEBUNG nicht verpflichtet. Eine Veränderung unserer Werke, insbesondere durch Dritte, muss vom Urheber autorisiert werden.

3.3 WERTGEBUNG darf die von ihr entwickelten Gegenstände angemessen und
branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese
Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte
Vereinbarung zwischen WERTGEBUNG und Kunde ausgeschlossen werden.


3.4 Die Arbeiten der WERTGEBUNG dürfen vom Kunden oder vom Kunden
beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede
Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht
WERTGEBUNG vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe
des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.


3.5 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder
Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und
bedürfen der Einwilligung von WERTGEBUNG.


3.6 Über den Umfang der Nutzung steht WERTGEBUNG ein Auskunftsanspruch zu.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1 Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders
vertraglich geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden
Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht WERTGEBUNG ohne weitere
Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz nach
§ 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines
darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.


4.2 Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren
Zeitraum, so kann WERTGEBUNG dem Kunden Abschlagszahlungen über die
bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht
in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine
Arbeitsgrundlage auf Seiten von WERTGEBUNG verfügbar sein.


4.3 Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch
den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert,
werden WERTGEBUNG alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und WERTGEBUNG von
jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.


4.4 Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn des Projektes,
berechnet WERTGEBUNG dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich
vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr: bis sechs Monate vor Beginn des
Auftrages 10%, ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab drei
Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen bis zwei Wochen
vor Beginn des Auftrages 80%, ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrags 100%.

4.5 WERTGEBUNG stellt dem Kunden für jeden Auftrag eine elektronische
Rechnung als Email bereit. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer
Rechnung, kann WERTGEBUNG hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangen.


4.6 WERTGEBUNG kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit
einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern.
Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von WERTGEBUNG gesetzten
angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. WERTGEBUNG weist den Kunden in
der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht
widerspricht.


4.7 Gegen Forderungen der WERTGEBUNG kann der Kunde nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ausgenommen davon
sind Ansprüche auf Rückabwicklung nach Widerruf des Vertrags nach § 355 BGB.


4.8 Bis zur Leistung der fälligen Vergütung durch den Kunden ist WERTGEBUNG im
Rahmen der Billigkeit berechtigt, Ihre Dienste zu sperren.


4.9 Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er den fälligen Betrag
nicht innerhalb des auf der Rechnung genannten Zahlungsziel leistet. Maßgeblich ist,
dass dieser Betrag innerhalb dieser Frist bei WERTGEBUNG auf dem in der Rechnung
angegebenen Konto eingeht.


4.10 Kommt der Kunde mit der Bezahlung einer monatlichen Vergütung in Verzug,
kann WERTGEBUNG das Vertragsverhältnis nach einer erfolglosen Mahnung mit
angemessener Zahlungsfrist aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für WERTGEBUNG liegt insbesondere
auch dann vor, wenn ein Insolvenz Verfahren über das Vermögen des Kunden beantragt,
eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.


4.11 Bei Zahlungsverzug kann WERTGEBUNG eine Erstattung des hieraus
entstehenden Schadens verlangen.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben
und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die
Bankverbindung und die E-Mail-Adresse.


5.3 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er
ist verantwortlich, sichere Passwörter zu wählen und zu verwenden. Der Kunde verwaltet
seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist
verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und
Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.


5.4 Der Kunde stellt sicher, dass seine Domain(s) und seine Inhalte weder
gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen.

5.5 Sofern der Kunde auf den von WERTGEBUNG entwickelten Webseiten und
Webanwendungen selbst Änderungen vornimmt oder Dateien verteilt, verpflichtet er sich
keine Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer, Natur sind oder
pornographische, kommerziell erotische, gewalttätige, gewaltverherrlichende,
rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte
darstellen, noch Domains oder Inhalte, die zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen
hierfür darstellen. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige
Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.

5.6 Der Kunde schließt mit WERTGEBUNG eine Vereinbarung zur
Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ab, sobald WERTGEBUNG in seinem Auftrag
personenbezogene Daten verarbeitet.


5.7 Der Kunde stellt WERTGEBUNG alle für die Durchführung des Projekts
benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen
werden von WERTGEBUNG sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur
Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des
Auftrages an den Kunden zurück gegeben.


5.8 Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt
Auftragsvergaben an andere Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen
mit WERTGEBUNG erteilen.

6. Geheimhaltungspflicht der WERTGEBUNG

6.1 WERTGEBUNG ist verpflichtet, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrags
vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre
Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu
absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

7. Freistellung

7.1 Der Kunde ersetzt WERTGEBUNG alle Schäden, die aus einer Verletzung der
vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der
Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen
Rechtsverteidigung. WERTGEBUNG informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie
selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden
Gelegenheit zur Stellungnahme.

8. Haftung der WERTGEBUNG

8.1 Für Schäden haftet WERTGEBUNG nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
von WERTGEBUNG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Verletzt WERTGEBUNG oder einer
ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den
Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden
beschränkt, den WERTGEBUNG bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen
konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.